VeranstaltungenLandesvertreter:innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl

Links in Weiß auf Rot: Landesvertreter:innenversammlung zur Bundestagswahl. Soziale Politik. Für dich. Darunter das SPD-Logo. Oben rechts ein Piktogramm mit Doppelpfeil. Unten links steht: Sonntag, 15.12.2024, Schwäbisch Gmünd in roter Schrift.

Am 15. Dezember 2024 findet im Congress-Centrum-Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd die Landesvertreter:innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 statt.

Die Bundestagswahl 2025 ist eine Richtungsentscheidung. Als SPD geht es uns darum, wirtschaftlichen Erfolg, sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit in Einklang zu bringen. Wir setzen uns für einen handlungsfähigen Staat ein, der in Infrastruktur investiert und unser Land modernisiert. Wir kämpfen dafür, zukunftsfähige Arbeitsplätze
zu erhalten und neue zu schaffen. Mit uns gibt es sichere Renten und keine Kürzungen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.11.2024

 

LandespolitikSPD fordert besseren Schutz von Frauen gegen Gewalt

Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November fordert die SPD Baden-Württemberg Maßnahmen, um Frauen besser gegen Gewalt zu schützen. Frauenhäuser müssen ausgebaut und besser finanziert werden; außerdem brauche es eine flächendeckende Medienbildung für Jugendliche.

„Es ist alarmierend, dass auch im letzten Jahr in Deutschland wieder ein Anstieg an Gewaltdelikten gegen Frauen gemeldet wird – von der hohen Dunkelziffer ganz zu schweigen“, so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die gemeinsam mit Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, Vorsitzender der SPD Frauen in Baden-Württemberg, auf die Lage aufmerksam macht. Laut einer Auswertung des Bundeskriminalamtes stieg im Jahr 2023 die Zahl der weiblichen Opfer von häuslicher Gewalt um 5,6 Prozent auf gut 180.000 Fälle. Alle drei Minuten erlebt eine Frau oder ein Mädchen in Deutschland häusliche Gewalt; fast jeden Tag gibt es laut BKA-Zahlen einen Femizid in Deutschland.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.11.2024

 

VeranstaltungenLandesparteitag: SPD Baden-Württemberg geschlossen und mit klarem inhaltlichen Profil

Die SPD Baden-Württemberg steht mit den wichtigen Themen fürs Land auf dem Platz und geht geschlossen in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Dieses Signal ging vom Landesparteitag in Offenburg aus.

Personell setzt die SPD Baden-Württemberg auf Kontinuität: Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wurde mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Als Generalsekretär wiedergewählt wurde Sascha Binder (78,2 Prozent). Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Jasmina Hostert (87,5 Prozent), Dr. Dorothea Kliche-Behnke (83,5 Prozent), Parsa Marvi (83,3 Prozent) und Rita Schwarzelühr-Sutter (82,2 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (92,6 Prozent).

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.11.2024

 

BundespolitikSPD gut aufgestellt für die kommende Bundestagswahl

Tim-Luka -Schwab und Cornelia True möchten für den Deutschen Bundestag kandidieren

Nach der Entlassung von FDP-Chef Lindner und dem Fahrplan zu vorgezogenen Neuwahlen von Bundeskanzler Scholz zeigen sich die Sozialdemokraten auf der Ostalb gut vorbereitet. „Wir sind optimistisch, dass die Bürgerinnen und Bürger sehen, die SPD steht für den sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Kompetenz in diesem Land. Nun steht auch der voraussichtliche Wahltag fest. Wegen zwei Wochen Verschiebung vom ursprünglichen Termin musste die Union ein staatspolitisch unwürdiges Theater in diesen Tagen noch veranstalten“, so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath. 
 

Seiner Ansicht nach müssten die Unterschiede zwischen den Parteien im Wahlkampf klar herausgestellt werden. Die SPD wolle einen Wirtschaftsaufschwung und die Bereitstellung einer funktionierenden öffentlichen Infrastruktur. Die Ideologie, das Land kaputt zu sparen, während überall in der Welt strategisch investiert werde, sei gescheitert. Dazu müsse man die Schuldenbremse mit Vernunft reformieren. Eine Spaltung der Gesellschaft und Einsparungen auf dem Rücken von Renter/innen, Einkommensschwachen und Schutzsuchenden, wie es Union und FDP bereits ankündigten, verbiete sich. Der SPD-Kreisvorsitzende zeigt sich überzeugt davon, dass es gelingen kann den Wählerinnen und Wähler die beiden unterschiedlichen Politikangebote deutlich zu machen. Organisatorisch hat die SPD ihre Vorbereitungen getroffen:

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 14.11.2024

 

KreisverbandSPD-Ostalb: FDP nie richtig in der Regierung angekommen

Die SPD-Ostalb zeigt sich erleichtert über die Entlassung von Finanzminister Lindner durch Bundeskanzler Scholz. „Wer meint sein politisches Überleben, nur als Opposition in der Regierung sichern zu können, der handelt verantwortungslos gegenüber dem Land“, so der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath.

 

Die FDP habe spätestens seit dem Sinken der Umfragen unter die 5%-Hürde darauf hingearbeitet, bei Neuwahlen sich mit Hilfe von Leihstimmen aus dem Unionslager das Überleben zu sichern. „Das war Lindner wichtiger, als an der Lösung der Aufgaben für unser Land zu arbeiten“, so Unrath weiter. Immer wieder habe Lindner innerhalb der Regierung gefundene Kompromisse auf offener Bühne aufgekündigt und Gesetze blockiert. „Von daher bewundern wir den Langmut von Kanzler Scholz, der immer wieder versucht hat Brücken zu bauen“, so der SPD-Kreisvorsitzende.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 07.11.2024

 

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