Integrationsministerin Bilkay Öney nimmt den heutigen Tag des Flüchtlings zum Anlass, allen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württembergern zu danken, die sich mit großem Engagement in die Flüchtlingsarbeit einbringen. Sie verwies auf die stark steigenden Flüchtlingszahlen, die mit Verfolgung, Mord und Terror in den zahlreichen Krisen- und Kriegsgebieten der Welt zusammenhängen.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.09.2014
Die Gedenk- und Begegnungsstätte in der ehemalige Synagoge Oberdorf war das Ziel einer Ausfahrt der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Ostalbkreis. Die Vorsitzende Marga Elser freute sich, dass der Historiker und Geschäftsführer des Trägervereins, Felix Sutschek M.A. die Führung in der Synagoge und auf dem jüdischen Friedhof übernommen hatte. Durch seine Darstellung der Geschichte der Juden im Ostalbkreis und der Synagoge in Oberdorf erschloss sich den Besuchern ein mannigfaltiges Bild von 4 Jahrhunderten Geschichte, die erst durch die Repressalien, der Entrechtung und Ermordung in den Jahren der Hitlerdiktatur ihr Ende fand.
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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 25.09.2014
Die Polizei Baden-Württemberg hat bei der von Europol initiierten zweitägigen „Operation Archimedes“ gegen Eigentumskriminalität 4.321 Personen und 1.644 Kraftfahrzeuge überprüft. 118 der kontrollierten Personen und ein Kraftfahrzeug waren zur Fahndung ausgeschrieben. Insgesamt konnten neun Straftaten im Zusammenhang mit Eigentumsdelikten festgestellt werden. „Aus unserer Sicht war die Kontrollaktion ein voller Erfolg“, bilanzierte Innenminister Reinhold Gall heute in Stuttgart.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.09.2014
Finanzminister Nils Schmid sieht in der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung der Selbstanzeige bei Steuerbetrug einen Schritt zu mehr Gerechtigkeit. Der Druck auf SteuerbetrügerInnen müsse erhöht werden, sagte Schmid heute in Stuttgart. „Das ist eine Frage der Steuergerechtigkeit.“
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.09.2014
Unter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten unter anderem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Sprecherin für Arbeit und Soziales, Katja Mast, mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.09.2014
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