Kritik an Ideologie der Schuldenbremse zu Lasten der Sozialversicherungen

Der Kreisvorstand der Ostalb-SPD setzte mit der jüngsten Tagung in Neresheim unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Jakob Unrath die Besuche der Ortsvereine im Kreisverband fort, um sich dort mit SPD-Mitgliedern auszutauschen. Ziel der SPD in Neresheim ist es, wieder mit einer Liste für die Gemeinderats- und Kreistagswahl an den Start zu gehen.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 26.07.2023

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Ein wichtiger Beitrag dazu ist, die Wärmeversorgung klimafreundlich umzustellen. Das schaffen wir mit der Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Dabei war uns besonders wichtig, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt zu verbinden und die Wärmewende massiv zu fördern. Nur, wenn alle mitmachen können und niemand überfordert wird, kann Klimaschutz erfolgreich sein. Das haben wir Sozialdemokrat:innen in den Gesprächen zum Gebäudeenergiegesetz durchgesetzt und den Entwurf der Bundesregierung noch einmal deutlich verbessert. Der Beschluss des Gesetzes war für die letzte Sitzungswoche im Juli vorgesehen, nun wurde er auf Anfang September verschoben. In der Sache ändert sich dadurch nichts.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.07.2023

Am 29. Juni trafen sich die Mitglieder der SPD-Senioren im Ostalbkreis zu ihrer jährlichen Hauptversammlung in Lorch. In einer gut besuchten Versammlung trug zunächst die 1.Vors. Marga Elser ihren Rechenschaftsbericht vor. Trotz Corona kam es im vergangenen Jahr zu politischer Tätigkeit: „Wir haben die Pflegefachschule in Lorch besucht, mit Referenten über den Krieg in der Ukraine diskutiert, die NS-Ausstellungsthemen im Schulmuseum angesehen und die Geschichte der SPD seit ihrer Gründung erinnert.

Das zentrale Thema war diesmal die Krankenhausreform im Ostalbkreis. Als Referentin dazu sprach Sigrid Heusel, Mitglied im Krankenhausausschuss des Kreisrats im Ostalbkreis und SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Schwäbisch Gmünd. Der demographische Wandel – immer mehr ältere Menschen, ein Loch in der mittleren Altersgruppe und zu kleine Geburtenzahlen - führe zu Fachkräftemangel in allen Bereichen, der sich immer stärker auswirke. So auch im Pflegebereich. Die drei Ostalbkliniken hätten insgesamt 1050 Krankenbetten, aber 140 davon können wegen des Pflegenotstandes nicht belegt werden. Seit Jahrzehnten wurden durch Schließung kleiner Krankenhäuser Kosten verringert. Trotzdem wuchsen die Defizite an, bis sie heute ein unerträgliches Maß erreichten: „ bei einem Volumen von etwa 350 Millionen € droht 2023 ein Defizit im Bereich von 35- 45 Millionen €.“ Dies könne so nicht weitergehen, damit sei eine Krankenhausreform unausweichlich.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 06.07.2023

Bei der Kreismitgliederversammlung der Ostalb-SPD war der SPD-Europaabgeordnete René Repasi zu Gast im Alten Schulhaus in Mögglingen. Kreisvorsitzender Jakob Unrath betonte in seiner Einführung das klare Bekenntnis der Sozialdemokratie zum Miteinander und Solidarität in einem zusammenwachsenden Europa. Bereits 1925 habe die SPD die Idee der Vereinigten Staaten Europas entwickelt. Heute gelte es die großen Krisen und Herausforderungen gemeinsam zu lösen. Alleine bestehe man nicht unter den sich abzeichnenden globalen Veränderungen.

Mit René Repasi als Referenten lernten die SPD-Mitglieder des Ostalbkreises einen Menschen kennen, dessen Lebensweg die europäische Idee in besonderer Weise spiegelt. In Karlsruhe wurde er 1979 als Sohn eines als Angehöriger der ungarischen Minderheit aus Serbien geflüchteten Vaters und einer deutschen Mutter geboren. Sein Studium deutschen und französischen Rechts absolvierte er in Heidelberg und Montpellier, nach seiner Promotion war er als Professor für europäisches Recht an der Erasmus-Universität in Rotterdam tätig. Seine Frau ist Polin, seine beiden kleinen Söhne wachsen mehrsprachig auf, in der Familie gesprochene Sprachen sind Deutsch, Polnisch, Niederländisch und Englisch. Seit 2022 ist Repasi als Nachfolger von Evelyne Gebhardt Mitglied des Europäischen Parlaments.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 19.06.2023

Im Andenken an Erna Schüßler, die sich jahrzehntelang kommunal- und frauenpolitisch sowie gesellschaftlich außerordentlich engagierte, begründete die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Ostalb einen Preis in ihrem Namen. Mit dem Erna-Schüßler-Preis zeichnen wir seit 2012 alle zwei Jahre Frauen aus, die ebenfalls in diesen Bereichen besonders aktiv sind.

Wir legen großen Wert auf die absolute Überparteilichkeit der Auszeichnung.

Den 6. Erna-Schüßler-Preis wird Ingrid Krumm für ihr langjähriges kommunal- und frauenpolitisches wie auch vielfältiges soziales Engagement erhalten.

Die Laudatorin des Abends ist Elke Herr, Beauftragte für Chancengleichheit der Stadt Schwäbisch Gmünd.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 02.06.2023

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