Fraktionschef Claus Schmiedel: „Das riesige Interesse an der von der SPD vorgeschlagenen Volksabstimmung zeigt, dass dies das richtige Instrument zur Beendigung des Konflikts ist“

Nach der heute im Auftrag von Südwestrundfunk Stuttgart, Stuttgarter Zeitung, Universität Stuttgart und Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Umfrage erwartet die SPD bei der Volksabstimmung am 27. November eine klare Mehrheit gegen das Ausstiegsgesetz und damit für den Weiterbau des Bahnprojekts Stuttgart 21 (S 21).

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.11.2011

Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) sagte am Internationalen Tag der Toleranz (16. November 2011): „Jeder Mensch kann in die Rolle einer Minderheit gedrängt und Opfer von Gewalt werden.“

„Wie wichtig Erziehung zu Toleranz ist, wird uns durch die schrecklichen rechtsextremistischen Mordtaten, die in der jüngsten Vergangenheit aufgedeckt wurden, vor Augen geführt“, sagte die Ministerin anlässlich des heutigen UNESCO-Welttags der Toleranz in Stuttgart. „Jeder Mensch kann in die Rolle einer Minderheit gedrängt und Opfer von Gewalt werden.“ Die Gesellschaft dürfe Hass und Intoleranz nicht zulassen. Egal, ob es gegen Migranten, Homosexuelle, Ältere, Frauen, Behinderte oder andere gesellschaftliche Gruppen gehe.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.11.2011

SPD-Generalsekretärin Mast: „Es ist ein Skandal, von Lohnuntergrenze zu reden und diese dann noch aufweichen zu wollen“

„Diskussionen über den Mindestlohn führen wir schon seit Jahren. Wir brauchen keine neuen Parteitagsbeschlüsse, sondern einen Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag. Die Kehrtwende der CDU im Bund begrüßen wir, wenn der künftige Mindestlohn existenzsichernd ist und es keinerlei Umgehungsmöglichkeit gibt. Dann ist auch egal, ob der Mindestlohn Lohnuntergrenze heißt“, so die baden-württembergische SPD-Generalsekretärin und Bundestagsabgeordnete Katja Mast.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.11.2011

v.l.n.r. Sozialministerin Kathrin Altpeter, Claus Schmiedel, Lisa Haußmann, Ulla Haußmann, Landtagspräsident Guido Wolf, Landrat Klaus Pavel

Ulla Haußmann, die langjährige SPD-Landtagsabgeordnete wurde am Sonntag, 6. November im Rahmen einer Festveranstaltung aus ihrem Amt als Landtagsabgeordnete verabschiedet.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 06.11.2011

Der SPD-Ortsverein Helikofen-Hussenhofen und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) laden ein zur Veranstaltung:

"Die Zukunft des Sozialstaats am Beispiel der Bürgerversicherung"

Freitag, 11. November 2011 um 20.00 Uhr
In der Gaststätte Hirschmühle, Hirschmühlenstraße 16,
73527 Schwäbisch Gmünd (Hirschmühle)

Referentin: Hilde Mattheis MdB

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 28.10.2011

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