Ein echter Wechsel für Baden-Württemberg
Aus Stuttgart geht ein Signal ins Land: Die Zeit für den Wechsel ist ge- kommen. Wir haben das Programm für den Wechsel. Wir haben das Personal für den Wechsel. Lasst uns gemeinsam kämpfen, damit der Wechsel Wirklichkeit wird. Mit Nils Schmid als neuem Ministerpräsidenten.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.01.2011

Am Samstag dem 22.01.2011 fand die Jahreshauptversammlung der Jusos Ostalb im IG-Metall Haus in Aalen statt. Der Oberkochener Fabian Dubiel wurde mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden gewählt.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 24.01.2011

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Wer soll Mappus nach diesem langen Vorspiel eigentlich noch glauben, dass er tatsächlich den Gang vors Verfassungsgericht anstrebt?“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.01.2011

Die SPD-Faktion begrüßt es als wichtiges Signal, dass der Finanzausschuss des Landtags gestern mit den Stimmen der FDP ihren Antrag auf Stärkung der Steuerverwaltung unterstützte. „Angesichts der großen Personalnot in den Finanzämtern müssen CDU und FDP diesen Beschluss bei der abschließenden Beratung im Landtag bestätigen“, erklärt Nils Schmid, Spitzenkandidat und Fraktionsvizechef.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.01.2011

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid: „Die Landesregierung hat beim Kauf des Aktienpakets das Haushaltsrecht des Parlaments verletzt“

Grünen-Fraktionschef und Spitzenkandidat Winfried Kretschmann: „Der Finanzminister beruft sich zu Unrecht auf das Notbewilligungs recht“

Prof. Dr. Joachim Wieland: „Die Regierung kann ein Geschäft nur dann abschließen, wenn die Verfassung es ihr erlaubt“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 20.01.2011

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