Im Andenken an Erna Schüßler, die sich jahrzehntelang kommunal- und frauenpolitisch sowie gesellschaftlich außerordentlich engagierte, begründete die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen einen Preis in ihrem Namen. Mit dem Erna-Schüßler-Preis zeichnen wir seit 2012 alle zwei Jahre Frauen aus, die ebenfalls in diesen Bereichen besonders aktiv sind.

Freitag, 02.07.2021

um 18.30 Uhr

im Mühlensaal, Mühlstrasse 1, 73447 Oberkochen

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 02.07.2021

Menschen sind ab 16 Jahren in Deutschland alt genug um Alkohol zu trinken, Autofahren zu lernen, sich für eine Ausbildung zu entscheiden, die Pille zu nehmen. Sie sind aktiv bei Fridays for Future, bei Black Lives Matter, in Schüler*innenvertretungen, in Jugendgemeinderäten. Sie twittern, diskutieren, verstehen Politik. Wählen gehen dürfen sie aber nicht. Wir haben deshalb einen Gesetzentwurf zum Wahlrecht ab 16 in den Landtag eingebracht und am 1. Juli vor dem Landtag gemeinsam mit den Jusos in Baden-Württemberg dafür demonstriert, dass Jugendliche ab 16 Jahren endlich mitbestimmen dürfen. Einen Eindruck von unserer Demo und Kundgebung findet ihr hier.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.07.2021

Die Arbeitsgemeinschaft „60+“ der SPD im Ostalbkreis traf sich nach über einem Jahr pandemiebedingter Pause erstmals wieder. Unter der Leitung der Vorsitzenden Marga Elser diskutierten die SPD-Senioren dabei aktuelle politische Themen.

Im Mittelpunkt dabei standen die Wahlprogramme der Parteien zur Weiterentwicklung der Rente. „Die SPD steht für die Stärkung der gesetzlichen Rente, als der entscheidenden Säule des Rentensystems“, hob Marga Elser hervor. Dazu gehöre die Einbeziehung weiterer Bevölkerungskreise in die solidarische gesetzliche Rente und natürlich die Beibehaltung der jetzigen Altersgrenze.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 02.07.2021

SPD-Generalsekretär Binder zeigte sich entsetzt über die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann, man müsse die gesetzlichen Grundlagen ändern, damit die Politik in Pandemiezeiten keine Rücksicht auf den Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit nehmen müsse: „Gewaltenteilung in Frage stellen, Freiheitsrechte unverhältnismäßig einschränken wollen und über ein Zwangsregime fabulieren… Da spricht wohl ein entrückter Sonnenkönig, der volkommen die Bodenhaftung verloren hat.“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.06.2021

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:

„Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.06.2021

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