In getrennten Sitzungen haben am Montagabend die beiden SPD-Kreisvorstände Rems-Murr und Ostalb die Kandidatur des Schwäbisch Gmünder SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Klimaaktivisten Tim-Luka Schwab für den Bundestag begrüßt. Die Nominierungsversammlung der SPD für den Bundestagswahlkreis Schwäbisch Gmünd / Backnang wird am 7. Januar in der Stadthalle in Murrhardt stattfinden.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 15.12.2020

Nominierungsversammlung für die Bundestagswahl. Von links: stellvertr. SPD-Kreisvorsitzender Wolfgang Lutz (Heidenheim), Leni Breymaier (MdB), SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser (Ostalb)

Unter der Leitung der SPD-Kreisvorsitzenden Ostalb, Sonja Elser, und des stellvertr. Kreisvorsitzenden des Kreisverbandes Heidenheim, Wolfgang Lutz, fand die Nominierungsversammlung der Sozialdemokraten im Bundestagswahlkreis Aalen/Heidenheim statt. Man konnte unter Einhaltung der AHA-Regeln sowohl vor Ort im Konzerthaus in Heidenheim dabei sein oder die Versammlung daheim am Computer verfolgen.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 12.12.2020

„Wer dem Landrat etwas mitteilen will, kann dies auch an seinem Dienstsitz, dem Landratsamt, tun“, sagt der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath. Mit der Anmeldung einer Demonstration der Kritiker der Corona-Maßnahmen am Wohnort des Landrates werde eine Grenze des Anstandes überschritten, die zwar formal noch vom Demonstrationsrecht gedeckt, aber politisch nicht mehr akzeptabel sei.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 09.12.2020

Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: „Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht.“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.12.2020

Am Sonntag wurde Frank Mentrup als Oberbürgermeister für Karlsruhe im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent bestätigt. Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ist überzeugt: „Direkt im ersten Wahlgang mit einem so eindeutigen Ergebnis wieder gewählt zu werden zeigt, dass Frank Mentrup in Karlsruhe und über die Stadt hinaus als Politiker mit Weitsicht und für seine Kompetenz und seinen Einsatz zurecht sehr geschätzt wird. Das ist ein großartiger Erfolg und ein verdienter Sieg, über den wir uns auch als Landespartei sehr freuen, denn er geht mit gutem Beispiel einer konstruktiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen voran. Das ist ein Bündnis mit Zukunft.“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.12.2020

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