EuropaAndreas Stoch zu Moria: "Seehofer muss handeln!"

Bereits vor der Corona-Krise war das Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hoffnungslos überfüllt. Seitdem wurden zu wenige Menschen evakuiert. Angesichts der gravierenden Lage auf der Insel Lesbos nach den Bränden in der Nacht fordert der baden-württembergische SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch jetzt umgehend Hilfe vor Ort und eine schnelle Aufnahme der Menschen in den Kommunen: „Die Bilder aus Moria sind erschütternd. Sie zeigen, dass jetzt gehandelt und den Menschen vor Ort Hilfe geleistet werden muss,“ so Stoch.

27 Kommunen in Baden-Württemberg hatten sich bereits vor Monaten bereit erklärt, Flüchtlinge, darunter viele Familien mit Kindern, aufzunehmen. Trotz der Bereitschaft aus der Bevölkerung hat die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg es versäumt Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer auszuüben. Dieser hat immer wieder seine Zustimmung zu der Aufnahme der Geflüchteten verweigert. Stoch fordert deshalb: „Viele Kommunen in Baden-Württemberg haben sich bereit erklärt, Menschen aufzunehmen - das Bundesinnenministerium darf nicht weiter blockieren und muss den Weg dafür umgehend frei machen, damit den Menschen in Moria schnell geholfen werden kann.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 09.09.2020

 

AG 60plusDer Sozialstaat ist das vorrangige Ziel der SPD – Zuversicht für Aufwärtstrend ihrer Partei bei den SPD-Senioren

Die AG-60plus und die Referentin Sonja Elser

Im Lorcher Café Muckensee trafen sich am 26. August die Mitglieder der AG 60+ der SPD im Ostalbkreis zum Vortrag von Sonja Elser, der Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Frauen in der SPD. „Wie geht es weiter mit der SPD“ lautete ihr Thema. Zunächst begrüßte die Vorsitzende der SPD-Senioren im Ostalbkreis, Marga Elser, die zahlreich erschienen Mitglieder aus ganz Ostwürttemberg. Sie bedauerte, dass ein umfangreiches und bereits gut durchgeplantes Jahresprogramm der Corona-Pandemie bisher zum Opfer fiel. Erst heute sei im Freien die 1. Diskussionsveranstaltung möglich geworden.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 03.09.2020

 

KreisverbandSPD-Kreisverband begrüßt Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz – Rückenwind aus Berlin für Baden-Württemberg

In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause begrüßte der SPD-Kreisvorstand einhellig die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. „Die große Geschlossenheit, mit der diese Entscheidung vorbereitet und getragen wurde beweist die gegenwärtige Stärke der SPD“, zeigte sich Kreisvorsitzender Andrè Zwick erfreut. Damit habe die SPD mehr als ein Jahr vor der Bundestagswahl ihre Personalfragen im Gegensatz zu den Mitbewerbern geklärt und könne sich jetzt auf die Inhalte konzentrieren. Als Vizekanzler und Finanzminister habe Olaf Scholz in den zurückliegenden Monaten gezeigt, wie eine sozialdemokratische Handschrift in der Krisenbewältigung aussieht, bei der Stabilität und Solidarität auch in schwierigen Zeiten gewährleistet wird

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 26.08.2020

 

KreisverbandAlessandro Lieb bewirbt sich um die Landtagskandidatur im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd

Alessandro Lieb

Um die Landtagskandidatur der SPD im Wahlkreis Schwäbisch Gmünd bewirbt sich auch Alessandro Lieb.

Hier ist das Schreiben, mit dem er sich den SPD-Mitgliedern vorgestellt hat.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 25.08.2020

 

BundespolitikStoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“

Foto: Thomas Trutschel/ photothek.net

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:

„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.

Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 10.08.2020