KreisverbandOstalb-SPD gut aufgestellt für die Wahlen 2019

Der neue Vorstand des SPD-Kreisverbands

Der neugewählte SPD-Kreisvorstand hat bei seiner konstituierenden Sitzung in Mögglingen die Arbeitsschwerpunkte für das kommende Jahr diskutiert. Ganz oben auf der Agenda standen dabei die Europawahl und die Kommunalwahlen im Mai 2019.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 12.12.2018

 

LandespolitikStoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. „Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten“, so Stoch. „Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 11.12.2018

 

EuropaStoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

„Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 09.12.2018

 

EuropaAndreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:

„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 07.12.2018

 

LandespolitikSPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen

Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 04.12.2018