LandespolitikLuisa Boos: „Innenminister Strobl ist ein Sicherheitsproblem“  

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat Innenminister Thomas Strobl im Fall Majd H. scharf attackiert: „Strobl ist ein Sicherheitsproblem für unser Land. Warum läuft ein polizeilich mehrfach einschlägig bekannter Mann frei herum, obwohl ein Haftbefehl vorlag und sogar Anwohner und Vermieter seit über einem Jahr Sturm gelaufen sind?“

Dazu komme, dass täglich Informationen in der BILD-Zeitung auftauchten, die nur Sicherheitsbehörden, Justiz und Innenministerium vorliegen dürften. „Der Innenminister hat seinen Laden nullkommanull im Griff. Maulwürfe in Ministerien oder Behörden sind ein Sicherheitsrisiko, das der Minister abstellen muss, indem er selbst für Aufklärung sorgt. Die Bevölkerung ist zurecht fassungslos“, so Boos.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 31.10.2018

 

BundespolitikBreymaier erklärt zur Landtagswahl in Hessen

„Das ist kein hessisches Ergebnis, das ist ein Bundesergebnis. Die Parteien, die die Bundesregierung tragen, haben viel Vertrauen verspielt. In dieser Woche müssen wir intern klären, wie dieses Vertrauen zurückgewonnen werden kann und welche Konsequenzen aus den jüngsten Wahlergebnissen gezogen werden. I

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 28.10.2018

 

EuropaLeni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: „Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen.“ 

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 17.10.2018

 

KreisverbandRückenwind von der Ostalb für Leni Breymaier

Leni Breymaier

Der SPD-Kreisvorstand Ostalb hat sich in seiner Sitzung am Montagabend in Mögglingen unter anderem mit dem Wettbewerb um den Vorsitz der Landes-SPD befasst. Er kam dabei zu dem Ergebnis, für die SPD in Baden-Württemberg gäbe es derzeit Wichtigeres zu tun, als sich mit sich selbst zu beschäftigen. Das zeige auch die Bayernwahl.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 16.10.2018

 

BundespolitikDie SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:

„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 14.10.2018