Landespolitik„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 04.03.2019

 

ArbeitsgemeinschaftenZeit für Vorbilder - AsF Lesung zwischen Historie und Moderne

Die aktiven Frauen der AsF Ostalb würdigten die Lesung mit Hüten aus historischen Zeiten.

Vor 100 Jahren - exakt am 19. Februar 1919 - war es Maria Juchacz, die als erste Frau im Reichstag eine Rede gehalten hat. Dies war Anlass für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF-Ostalb) auf die Geschichte der Frauenbewegung zurückzublicken, um an Persönlichkeiten zu erinnern, die sich im Kampf um die gleichen Rechte zwischen Frauen und Männer engagierten.

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 26.02.2019

 

KommunalpolitikStoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 25.02.2019

 

KreisverbandPolitischer Aschermittwoch mit Lars Klingbeil MdB

Lars Klingbeil MdB

Politischer Aschermittwoch
mit Lars Klingbeil MdB
Generalsekretär der SPD
6. März 2019, 19:00 Uhr
„Mühlensaal“ Mühlstraße 1 Oberkochen

Veröffentlicht von SPD Ostalb am 25.02.2019

 

KommunalpolitikOB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 24.02.2019