Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.02.2019

Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.02.2019

Der friedenspolitische Arbeitskreis der Ostalb-SPD war zu Gast beim Verein Friedenswerkstatt in der Pressehütte Mutlangen.

In seiner Begrüßung ging der Vorsitzende des Vereins, Wolfgang Schlupp-Hauck, auf die Aktualität ein. Der INF-Vertrag zur Abrüstung atomarer Mittelstreckenraketen wurde vor 31 Jahren zwischen den USA und Russland geschlossen und ist die Grundlage zum Abzug der Pershing-Atom-Raketen aus Mutlangen gewesen. Dieser Vertrag wird voraussichtlich Anfang Februar aufgekündigt. Damit würden die Gefahren eines atomaren Wettrüstens erneut akut werden. Diesen drohenden Rüstungswettlauf gelte es mit allen Mitteln zu verhindern.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 24.01.2019

Der SPD-Kreisvorstand hat sich in seiner jüngsten Sitzung ausführlich mit der Abschaffung der Gebühren für den Kindergartenbesuch in Baden-Württemberg befasst. Hierzu ist eine Unterschriftensammlung gestartet worden, die die Zulassung eines Volksbegehrens zum Ziel hat.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 22.01.2019

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 19.01.2019

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