„Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.12.2017

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.12.2017

Dank des medizinischen Fortschritts kann man heute mit einer HIV-Infektion auch gut leben. Aber nicht mit der alltäglichen Angst vor Ausgrenzung, Stigmatisierung und Diskriminierung. Wir müssen endlich Vorurteile und unbegründete Ängste in der Gesellschaft abbauen.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 01.12.2017

Die SPD in Baden-Württemberg hat das Abstimmungsverhalten von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat als „glatten Vertrauensbruch“ bezeichnet.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.11.2017

Auch in diesem Jahr stehen im Rahmen der Haushaltsverhandlungen im Ostalbkreis einige heiße Eisen auf der Tagesordnung. Kliniken, medizinisches Versorgungszentrum, Kranken- und Altenpflege, Obdachlosenhilfe, Soziales, Bildung, Breitbandversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Abfallwirtschaft und die GOA und über allem natürlich die Kreisumlage.

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Veröffentlicht von SPD Ostalb am 28.11.2017

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