PressemitteilungenUte Vogt: "Ein Innenminister, der den deutschen Rechtsstaat nicht schützt, sondern aushöhlt, ist fehl am Platz"

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ute Vogt hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, Bundesinnenminister Schäuble in die Schranken zu weisen. Falls Schäuble von seinen vorgeblichen Forderungen zur "Terrorbekämpfung" nicht abrücke, müsse die Bundeskanzlerin konsequenterweise über eine personelle Veränderung an der Spitze des Bundesinnenministeriums nachdenken.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.07.2007

 

PressemitteilungenSPD-General Tauss: "Umweltpolitisches Geeiere der CDU"

Der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Jörg Tauss MdB, erklärt zum umweltpolitischen Leitantrag der Landes-CDU:

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.07.2007

 

PressemitteilungenSPD unterstützt GEW-Demonstration gegen Wortbruch bei der Lehrereinstellung

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: "Diese Landesregierung hungert unser Schulwesen mehr und mehr aus"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.07.2007

 

PressemitteilungenLandesparteitag zum Grundsatzprogramm: SPD Baden-Württemberg positioniert sich mit eigener Programmnote

Ute Vogt: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzen und gestalten kann – das ist der Kern der Auseinandersetzung mit den Konservativen“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.07.2007

 

PressemitteilungenKlinikum Ludwigshafen

"Patienten werden verunsichert und das Personal als Erpressungspotential benutzt"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.06.2007

 

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