Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Fraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Bundespolitik] [Europa] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Kreisverband] [Veranstaltungen] [Wahlen] [Politik] [Pressemitteilungen] [Presseecho] [Reden/Artikel] [Aus dem Parteileben] [Kreistagsfraktion] [Jusos in Aktion] [Anträge] [Kommunale Werkstätten] [AG 60plus] [Unterwegs] [Impuls2011] [Nachruf] [Regionalzentrum] [Aktuelles]
Nachrichten zum Thema Bundespolitik
BundespolitikUmfangreiches Hilfspaket für die Hochwasserregionen
Der Bund hat gestern schnelle und unbürokratische Finanzhilfen auf den Weg gebracht, um die vom Hochwasser betroffenen Regionen finanziell zu unterstützen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die Soforthilfen der Länder mit der Beteiligung des Bundes in Höhe von zunächst 200 Millionen verdoppelt. Damit stehen nun 400 Millionen Euro bereit für die Beseitigung unmittelbarer Schäden an Gebäuden und der kommunalen Infrastruktur sowie zur Überbrückung von Notlagen der von den Hochwasserschäden betroffenen Menschen. Weiterhin wird der Bund alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um die bundeseigene Infrastruktur schnellstmöglich dort wiederherzustellen, wo sie beschädigt oder zerstört worden ist.
.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.07.2021
BundespolitikSPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken"
SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:
„Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!“
.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.06.2021
BundespolitikEine etwas andere Wahlperiode neigt sich dem Ende zu
Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.
.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.06.2021
Bundespolitik„Der Junge und die Alte“ – SPD-Kandidaten im Gespräch
Der zwanzigjährige SPD-Bundestagskandidat aus dem Wahlkreis Schwäbisch-Gmünd-Backnang (269) und seine 61jährige Kollegin aus dem Nachbarwahlkreis Aalen-Heidenheim (270) tauschen sich unter der Überschrift „Der Junge und die Alte“ bis zur Bundestagswahl regelmäßig über ihre unterschiedlichen Lebenserfahrungen, die Art Politik zu machen, eigene inhaltliche Schwerpunkte und Persönliches aus. Start ist am kommenden Donnerstag, 3. Juni, 18:00 h bei Instagram.
.
Veröffentlicht von SPD Ostalb am 31.05.2021
BundespolitikCorona-Zuschuss für Hilfsbedürftige!
Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:
.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.01.2021
