Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Fraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Bundespolitik] [Europa] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Kreisverband] [Veranstaltungen] [Wahlen] [Politik] [Pressemitteilungen] [Presseecho] [Reden/Artikel] [Aus dem Parteileben] [Kreistagsfraktion] [Jusos in Aktion] [Anträge] [Kommunale Werkstätten] [AG 60plus] [Unterwegs] [Impuls2011] [Nachruf] [Regionalzentrum] [Aktuelles]
Nachrichten zum Thema Landespolitik
LandespolitikNils Schmid: Verwunderung über Grünen-Beteiligung am Bündnis gegen Stuttgart 21
Nils Schmid: „Abgesprochen war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Entscheidung der Grünen, sich formal, finanziell und personell am Bündnis gegen Stuttgart 21 zu beteiligen, mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Abgesprochen zwischen den Regierungspartnern war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“, so Schmid. „Wir jedenfalls werden uns daran halten.“
.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.09.2011
LandespolitikSPD-Landesvorstand bekräftigt Beschlusslage zu Stuttgart 21
Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:
.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.09.2011
Landespolitik2012 zum Jahr der ‚Guten Arbeit‘ machen: Tariftreue, Mindestlohn, Ausbildung für jeden jungen Menschen
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: „Jeder junge Mensch kann ausgebildet werden. Mangelnde Ausbildungsreife soll künftig nicht mehr gelten.“
SPD-Sozialexperte Rainer Hinderer: „Gute Arbeit braucht Löhne, von denen die Menschen auch leben können“
.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.09.2011
LandespolitikGründung „Runder Tisch Islam“ unter Federführung der Ministerin für Integration Bilkay Öney
Ministerin Bilkay Öney: „Innere Sicherheit erreichen wir nur über inneren Zusammenhalt“
Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York hat die baden-württembergische Ministerin für Integration, Bilkay Öney (SPD), heute an die verhängnisvolle Verflechtung von Islamophobie und der Abwendung mancher Muslime vom gesellschaftlichen Diskurs erinnert.
.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 07.09.2011
LandespolitikKombibahnhof: SPD-Fraktion begrüßt Aufforderung an S 21-Projektpartner zu fundierter Stellungnahme
Claus Schmiedel: „Alle Beteiligten haben nun Gelegenheit, ihre Positionsbestimmung zum Zwei-Bahnhof in den demokratisch legitimierten Gremien vorzunehmen und abzusichern“
Die von den grün-roten Koalitionsspitzen heute verabredete Aufforderung an die S 21-Projektpartner, zum Geißler-Vorschlag eines Zwei-Bahnhofs nach Prüfung eine fundierte Stellungnahme abzugeben, wird von der SPD-Landtagsfraktion voll unterstützt.
.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 11.08.2011
